12.01.2009
Neuregelung Humanitäres Aufenthaltsrecht
Warum der Entwurf von Innenministerin Fekter (ÖVP) zu Recht kritisiert wird.
Warum der Entwurf von Innenministerin Fekter (ÖVP) zu Recht kritisiert wird.
Heute ist der internationale Tag der Menschenrechte. Die Deklaration der Menschenrechte ist ein Meilenstein für die Menschheit. Aber selbst 60 Jahre nach der Verabschiedung dieses Dokuments ist die Welt noch weit von der Umsetzung dieser universalen und unveräußerlichen Rechte entfernt. So meinte der streitbare Globalisierungskritiker Jean Ziegler bei einem Vortrag in Linz: „Die Deklaration der Menschenrechte feiert ihr Jubiläum. Jedoch wird das Menschenrecht auf Nahrung mit Füßen getreten.” Ziegler unterstrich die Wichtigkeit dieses Menschenrechts der Aussage: „Die Unmenschlichkeit, die einem anderen angetan wird, zerstört die Menschlichkeit mir.“
Ein Auszug aus der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948:
Natural gas in western Burma set to entrench military rule.
Burma wird von einem brutalen Militärregime regiert. Im Süden verfügt Burma über große Erdgasvorräte. Obwohl Burma vom UN Sicherheitsrat als Gefahr angesehen wird, wollen Burmas Nachbarländer Zugriff auf das Gas bekommen. Ein Konsortium aus Indischen und Südkoreanischen Konzernen haben in Kooperation mit der Militärjunta die Felder erschlossen. Auch China hat starkes Interesse an den Vorräten. Erdgas ist eine nützliche Einkommensquelle für Burma. Die Militärausgaben, die das Regime festigen, steigen rasant. Die Kritik der UN, der Widerstandsbewegungen und Menschenrechtsorganisationen ist scheinbar zweitrangig, wenn es um Ressourcenfragen geht.
Die Situation in Burma sind für uns nicht vorstellbar. In sogenannten “Dead-Zones” kann jedeR ohne Verdacht erschossen werden, Zwangsumsiedlungen und andere grausame Menschenrechtsverletzungen finden statt. Auf der anderen Seite leisten mutige Menschen die (bewaffneten) Widerstand. Von den zahlreichen Widerstandsgruppen hat sich vor allem die “Student Army” in meinem Kopf eingeprägt.
Weitere Informationen zum Umstrittenen Projekt: http://www.shwe.org